15. Juni 2011
SCOPING - Hähnchenmastanlage in Fienstorf
Lageskizze hier klicken
Kommentierende Zusammenfassung zum Scopingtermin
für die Hähnchenmastanlage am Standort Fienstorf
von Michael Eckart
Am 15.06.2011 fand im StaLU MM in Rostock eine sogenannte Voranhörung (Scoping)
zur Festlegung des Prüfumfanges für die nötige Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP)
im BImSch-Verfahren für die geplante Anlage statt.
Gelegentlich kann selbst ich mich nicht des Eindrucks erwehren, dass all diese Sprachmonster,
die ich aus purer Faulheit, gepaart mit größtem Widerwillen nicht voll ausschreibe,
nur dazu dienen, uns Bürgern größtmögliche Ehrfurcht
vor solch schon verbaler Bedeutungsschwangerschaft einzuflößen.
Gott sei dank oder bedauerlicherweise, je nach dem,
gelingt dies bei mir nicht, eigentlich kann man nur darüber schmunzeln.
Sei’s drum!
Frau Schmidt als zuständige Bearbeiterin für den Antrag hatte geladen und einige waren nicht gekommen.
Doch unsere Gemeinde trat "en Block" an:
Unser Bürgermeister Jürgen Müller, sein 1. Stellvertreter Peter Zentsch und meine Wenigkeit zeigten,
welche Bedeutung die Ehrenamtler Steinfelds der Sache beimessen.
Auch der Antragsteller zeigte starke Präsenz mit drei Fachbegleitern war er zu viert, sehr angemessen.
Dazu gesellten sich: die Forst mit zwei Vertretern,
das Doberaner Planungsamt, die Untere Naturschutzbehörde sowie eine weitere MA des STaLU
und das Amt Carbäk, nicht zu vergessen.
Die zweite schlechte Nachricht gleich dazu, ein Protokoll wurde hier gar nicht erst geführt,
Personalmangel, nicht nötig, kann ja jeder mitschreiben,
das gab’s schon mal besser, meine ich, nein weiß ich!
Schade für uns als Gemeinde und sicher auch für den Antragsteller,
hier geht es immerhin um recht bis sehr viel, aber das StaLU weiß ja nicht einmal,
ob es nächstes Jahr noch so heißt und vor allem ist vakant welchen Status man dann hat, so so !
Routiniert eröffnete Frau Schmidt, alle durften sich vorstellen
und nebenbei in eine vorbereitete Liste eintragen. Ordnung muss sein, auch ohne Protokoll.
Dann ging’s ans Eingemachte:
Schutzgut Wald, Schutzgut Wasser, Prognose hier, Berechnung da,
es wissen ja alle, worum es geht, ach was!
Ein recht netter Dialog zwischen Frau Schmidt (StaLU)
und Frau Zimmermann (Projektbegleiterin des Antragstellers) entwickelte sich.
Gekonnt parierte Frau Zimmermann alle zart vorgetragenen Anmerkungen
seitens der Träger öffentlicher Belange.
Mit hochgezogenen Augenbrauen wurde mal was angemahnt, mal um was gebeten,
immer sehr darauf bedacht das Schutzgut Emotion unter Kontrolle zu halten, gut so?
Eigentlich ein ruhiger Vormittag, hätte ich mir nicht auch die Unterlagen durchgelesen
und wie Peter und Jürgen ein paar Fragen und nur wenige Anmerkungen zum Thema gehabt.
Kurz vor der Sendung hatten wir uns abgestimmt und so kam es,
dass es an mir war, die Fragen der Steinfelder ins Feld zu führen.
Für alle die Selbige interessieren,
wird es hier sicher irgendwo einen Klick zu ihnen geben, dank Udo!
(siehe hier)
Uns lag daran alle derzeit erkennbaren Problematiken anzusprechen,
damit der Prüfrahmen möglichst viele Aspekte erfasst.
Es war mindestens für mich erkennbar, dass einige Fragen und Anregungen wohl eingehen werden,
in die folgenden Prüfungen bis zur öffentlichen Anhörung, toll!
Für uns, als Vertreter der von der Anlage betroffenen Bürger, entstand schnell der Eindruck,
dass hier vor allem mit Prognosen, Berechnungen, Modellen
und dem berühmten „so ungefähr aber wahrscheinlich gar nicht“, gearbeitet wird.
Besonders unangenehm, aber vom Gesetzgeber in seiner unendlichen Weisheit rechtlich so möglich gemacht,
ist die Tatsache, dass Biogasanlage und Hähnchenmastanlage getrennt voneinander
und welch Wunder, im Hause auch in verschiedenen Abteilungen bearbeitet werden.
So kann sich im für uns unangenehmsten Fall die Biogasanlage
im vereinfachten Verfahren (§ 19 BimSchG) „durchschleichen“
und bei der Gelegenheit die etwas kompliziertere Hähnchenmastanlage mit durchziehen.
Ein Schelm, wer Böses dabei denkt!
Es geht bei diesen Gelegenheiten zuallererst darum,
die eigene Position klar und unmissverständlich darzulegen,
Probleme, mögliche Fehler und eventuell unzulängliche Darlegungen als solche zu benennen,
damit die mit dem Verfahren Betrauten den Prüfrahmen dem als notwendig erkannten Umfang anpassen
und sich nicht vorrangig auf die Darlegungen des Antragstellers zu stützen.
Klar ist, dass wenn wie hier, dem Antragsteller auferlegt ist, eine so umfängliche Vorarbeit zu leisten,
er dann auch die Gelegenheit nutzt, die Sache in seinem Sinne darzutun.
Unsere Aufgabe hingegen ist, die Interessen der Bürger unserer Gemeinde zu vertreten.
Das klingt wohlfeil und scheint unehrlich, wenn auch der Antragsteller Bürger der Gemeinde ist.
Doch mindestens aus meiner Sicht bleibt es simpel:
1.
Hier kollidiert das Interesse eines Einzelnen mit den Interessen einer großen Menge,
zu der auch ich gehöre.
2.
Dieses Vorhaben ist wie kein anderes bisher hier dazu geeignet
so unmittelbar, intensiv, lange, wahrnehmbar und negativ auf uns alle einzuwirken,
dass es einem übel werden kann.
So haben wir dargelegt, was für uns derzeit erkennbar ist,
die Fragen wurden auch in Schriftform übergeben,
auf dass sie nicht untergehen, so ohne Protokoll.
Um 12.00 Uhr konnte Frau Schmidt uns in den Nachmittag entlassen.
Wir werden sehn!
Nicht unerwähnt möchte ich lassen, dass Herr Pampel keinen Zweifel daran ließ,
dass unser Amt die Sache im Sinne Steinfelds begleiten wird,
er hatte sich mit den Unterlagen auseinandergesetzt und mir so ein paar Fragen abgenommen, Danke!
Epilog:
Die Bürger unserer Gemeinde, die in Anknüpfung an unsere erste Zusammenkunft oder auch so,
sich aktiv gegen diese Viehmastmonströsität einbringen möchte:
Bitte melden – nicht immer warten, bis man zum Widerstand getragen wird!
Wir alle die das nicht wollen müssen vom Wollen zum Tun!
Denn tut man nichts, wird auch nichts.
Als Allerletztes:
Der Antragsteller ist nicht der Feind und wir sind nicht im Krieg
auch wenn es hier und da so klingen mag.
Das Streben nach Glück, auf seine Weise, steht jedem zu.
Ich vermeide die Nennung bestimmter Namen nicht, um zu beleidigen oder zu missachten,
sondern weil nicht alles, was man im Zusammenhang mit jemand anderem nicht so toll findet
und auch so darstellt, für immer im Netz des Nichtvergessens stehen muss, mit Namen, Foto und Adresse.
Was man nicht versucht, kann nie gelingen, schief gehen kann auch, was man unterlässt!
Ach hätt ich bloß!