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...in eigener Sache: 21.09.2017+++18:00 Uhr Udo Cimutta@.....de +++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++ Drei Lateiner die vergeblich durch Broderstorfs Demokratie irren. ...Herr Cimutta, sie waren ja auch einmal in der Gemeindevertretung. Sie haben uns damals mit langen Protokolldiskussionen genervt. Das hat uns wertvolle Sitzungszeit gekostet. Auf die Reihe haben sie aber nichts bekommen... So oder ähnlich, war eine Ansage, die mir als Gast der letzten Gemeinderatsversammlung zum Abschied mit auf den Weg gegeben wurde. Eigentlich zu blöde, um wirklich darauf zu reagieren. Doch nach längerem Nachdenken habe ich mich dennoch entschlossen. Warum ? Weil der letzte Satz stimmt. Es ist mir tatsächlich nicht gelungen etwas sehr Grundlegendes zu vermitteln. Ich habe es tatsächlich nicht auf die Reihe bekommen, den Dorfparlamentariern bewusst zu machen, was jeder Schüler in der 8.Klasse im Sozialkundeunterricht erlernt. Haben Sie schon einmal etwas von Legislative, Executive und Judikative gehört ? Gehört schon. Aber was hat das mit dem Dorfparlament in Broderstorf zu tun ? Tja, offenbar nicht viel. Zumindest nicht im Bewusstsein einiger derjenigen die in dieser Legislative mit am Tisch sitzen. Also, was soll das Gesülze mit den lateinischen Begriffen ? Lösen wir es auf. Diese drei Begriffe beschreiben, wie Demokratie im Staate grundlegend funktioniert: LEGISLATIVE Im vom Volke gewählten Parlament werden Festlegungen getroffen. Im Dorfparlament Broderstorfs sind es die Beschlüsse die gefasst werden. EXECUTIVE Die vom Parlament getroffenen Festlegungen, also im Dorfparlament gefassten Beschlüsse werden von der Verwaltung, vom Amt umgesetzt. JUDIKATIVE Die parlamentarischen Beschlüsse finden sich in Verordnungen, Satzungen und Gesetzen wieder. Im Gemeindemaßstab wären das z.B. irgendwelche Verfügungen des Ordnungsamtes. Aufgepasst jetzt kommt es: Welches Medium ist das rechtlich verbindliche – damit z.B. das Amt Carbäk die Beschlüsse der Gemeindevertretung Broderstorfs in die Tat umsetzt ? Es ist das Protokoll der Parlamentssitzung ! Nur was darin dokumentiert wurde, ist für die Verwaltung relevant. Alles andere Besprochene ist Füllstoff und völlige Luftnummer. Es gilt als quasi amtlich ungesagt. Es fand sozusagen gar nicht statt. Insofern macht es durchaus Sinn, etwas Sitzungszeit zu investieren, damit in den Sitzungsprotokollen die politische Meinungsbildung des Dorfparlamentes korrekt niedergeschrieben wurde. Dann nämlich bräuchte man künftig im Broderstorfer Sitzungsaal nicht endlos darüber zur orakeln, was wer in welcher Sitzung zu einem bestimmten Thema gesagt habe – ein Blick in das betreffende Protokoll der Sitzung würde dieses amtlich gesichert aufklären. Da man aber scheinbar selbst, um das eigene Versäumnis weiß, dass die Protokollierung eher parlamentarisch lax gehandhabt wird, ist man sich offenbar bewusst, dass die Protokolle teilweise nicht das Papier wert sind auf denen sie geschrieben wurden. Mit diesem Bewußtsein ist es völlig logisch und verständlich, dass offenbar keiner der Dorfparlamentarier auch nur einen Fünkchen Vertrauen in das Niedergeschriebene hat. Die Randbemerkung am Sitzungsende machte es deutlich, auch nur einen Gedanken an das korrekte Protokollieren zu "verschwenden", gilt immer noch als sinnlos vergeudete Sitzungszeit. So beißt sich die Katze mit dem Namen „Ignoranz“ voller Dummheit in den eigenen Schwanz. (frei nach Ringelnatz) Udo Cimutta PS und das ist mir wichtig klarzustellen. Jeder, der schon einmal versucht hat eine Diskussion hitzig Debattierender korrekt mitzuschreiben, wird wissen, dass es für die amtliche Protokollantin nicht immer möglich ist, alle Zusammenhänge und Redebeiträge im richtigen Kontext niederzuschreiben. Eben darum hat jeder die Pflicht, das Geschriebene einmal auf seine Richtigkeit hin zu prüfen und ggf. eine Änderung zu veranlassen. Das ist mit diesem Beitrag gemeint. Es soll keinesfalls eine Kritik an der der Arbeit der Protokollantin des Amtes sein. |
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