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Da alle 3 Ausschüsse kurz nacheinander tagten, hier auch ein kurzer Überblick für alle drei Sitzungen: Die immer gleichen Eingangsformalien dieser Sitzungen seien einmal weggelassen. Der eigentliche Anlass war die Konstituierung und die Wahl der Vorsitzenden und Stellvertreter. Kultur- und Sozialausschuss Die Ausschussmitglieder Frau Mackowiak, Herr Wegner, Herr Zentsch und der Bürgermeister waren anwesend. Auf Vorschlag von Herrn Wegner wurde Frau Mackowiak zur Ausschussvorsitzenden gewählt. Für den 1. Stellvertreter wurde von Herrn Zentsch Herr Wegner vorgeschlagen, den man dann auch einstimmig wählte. Man entschied sich keinen 2. Stellvertreter zu wählen. Dies würde für die 3 Ausschussmitglieder keinen Sinn machen. Unter TOP8 - Anfragen und Mitteilungen wurde durch den Bürgermeister auf den Adventsmarkt und die Rentnerweihnachtsfeier verwiesen. Für die nächste Sitzung bat der Bürgermeister darum, den Veranstaltungsplan für 2010 zu beraten. Herr Wegner fragte nach dem sozialen Teil der Ausschussarbeit. Darauf brachte der Bürgermeister zum Ausdruck, dass es "zum Glück" keine sozialen Brennpunkte in der Gemeinde gebe. Die Ausschussvorsitzende erinnerte daran, dass man schon seit längerem den Jugendsozialarbeiter des Amtes einladen wollte. Dies soll nun endlich geschehen. Als Termin für die nächste Sitzung, verständigte man sich auf den 14.Oktober 2009. Die Ausschussvorsitzende fragte, ob man die Sitzung immer im Gemeindebüro abhalten müsse. Daraufhin gab Herr Zentsch den Hinweis, dass der Ort egal wäre, wenn die Öffentlichkeit der Sitzungen gewahrt sei. Die Sitzung endete um 18:40 Uhr. Bau- und Dorferneuerungsausschuss Anwesend: die Ausschussmitglieder die Herren Zentsch, Noak, Kühndel, Meier und Eckart sowie der Bürgermeister, als Gäste, Frau Dittrich und Herr Cimutta. Für die Wahl des Vorsitzenden gab es zwei Vorschläge. Herr Eckart schlug Herrn Zentsch vor und Herr Meier Herrn Kühndel. Herr Zentsch konnte sich bei der Wahl mit großer Mehrheit gegen Herrn Kühndel durchsetzen. Herr Noak schlug Herrn Meier als ersten Stellvertreter vor. Einen weiteren Vorschlag gab es nicht. Der Vorschlag wurde einstimmig bestätigt. Ebenso wie beim Kulturausschuss gab es den Vorschlag keinen 2. Stellvertreter zu wählen. Dem folgte der Ausschuss nicht. Herr Kühndel schlug Herrn Eckart vor, der dies ablehnte, so wurde auf Vorschlag von Herrn Noak Herr Kühndel als 2.Stellvertreter einstimmig bestätigt. Obwohl auf der letzten Gemeindevertretersitzung einige Themen in den Ausschuss verwiesen worden waren, stellte der neue, alte Ausschussvorsitzende fest, dass es erst einmal keinen Beratungsbedarf gebe. Er sprach aber im gleichen Atemzug die Problematik der Vergabe neuer Straßennamen in Fienstorf und Öftenhäven an. Bei Postsendungen war es immer wieder zu Irritationen bei der Zustellung gekommen, da sich die Straßenbezeichnungen in den Ortsteilen ähneln. Nach einigem Hin und Her gab es den Vorschlag, die nächste Gemeindevertretersitzung abzuwarten. Dem hielt Michael Eckart entgegen, ob man in dieser eindeutigen Angelegenheit wieder viel Papier vollschreiben wolle. Es wäre doch sinnvoll, sich gleich eine Position zu erarbeiten und als Empfehlung an die Gemeindevertretung zu geben. Dieser Vorschlag fand Zustimmung und wurde mit dem Hinweis ergänzt, die Sache zu teilen. Zum einen, soll der Gemeindevertretung empfohlen werden, die Umbenennung in die Wege zu leiten und zum anderen, sollen die betroffenen Bürger befragt werden, welchen Namen die Straßen erhalten sollen. Der Ausschussvorsitzende informierte den Ausschuss darüber, dass der Bürgermeister Herr Müller Widerspruch gegen die, von der Gemeindevertretung beschlossene Straßenbaubeitragssatzung eingelegt hat. Zur Erinnerung, die Gemeindevertretung hatte niedrige Beiträge (30 Prozent) für die Bürger beschlossen. Der Bürgermeister Herr Müller will dagegen die Bürger mit 70 Prozent beteiligen und somit dem Vorschlag des Amtes folgen. Abschließend, ging es bei der Festlegung eines neuen Sitzungstermins noch einmal um Grundsätzliches. Während Michael Eckart den Ausschuss als Fachgremium sieht, der Entscheidungen der Gemeindevertretung fachlich unterlegen soll, möchte Herr Kühndel visionär und kreativ tätig werden. Man einigte sich auf einen Termin vor der nächsten Gemeinderatsversammlung. Am 14.Oktober 2009 will man sich 19:00Uhr auch darüber austauschen, wie man die künftige Arbeit gestaltet. Am Ende gab es noch eine Information des Bürgermeisters zur Sanierung der Bankette zwischen Fienstorf und Öftenhäven. Entsprechend des Beschlusses der Gemeindevertretung soll das Leistungsverzeichnis im Amt korrigiert werden. Die Firmen erhalten dann die Möglichkeit, ihre bereits abgegebenen Angebote nachzubessern. Bevor um 19:15 Uhr die Versammlung pünktlich endete, informierte der Ausschussvorsitzende noch über eine durchgestemmte E-Leitung an der Trauerhalle und bat den Bürgermeister eine Mängelanzeige zu veranlassen. Finanzausschuss Anwesend: die Ausschussmitglieder Frau Pries, Frau Dittrich, Herr Wegner, Herr Noak und der Bürgermeister. Frau May-Hähnel war entschuldigt. Als Gäste blieben, Herr Kühndel, Herr Eckart und Herr Cimutta. Herr Noak schlug Frau Pries zur Ausschussvorsitzenden vor, die dies aber ablehnte. Daraufhin fragte er Frau Dittrich, die nach kurzer Bedenkpause zustimmte. Gundula Dittrich wurde einstimmig zur Finanzausschussvorsitzenden gewählt. Frau Pries wurde auf Vorschlag von Herrn Wegner als erste Stellvertreterin ebenfalls einstimmig bestätigt. Die Ausschussmitglieder entschieden sich, ebenso wie der Kultur- und Sozialausschuss, gegen die Wahl eines 2. Stellvertreters. Im Tagesordnungspunkt 8 bat der Bürgermeister die Ausschussmitglieder sich mit dem Haushalt 2010 auseinander zu setzen. Er informierte weiter darüber, dass er einen Haufen Straßenpflastersteine für 200 Euro verkauft habe. Herr Noak fragte, ob auch alle anderen Gemeindevertreter von Frau Miehe (Amt Carbäk) angerufen worden seien. Er sei gefragt worden, ob er einem Wechsel des Stromanbieters zustimmen würde. Es läge ein, um 46 Euro günstigeres Angebot vor. Er habe erst einmal "ne gesagt", so Noak. Der Bürgermeister beeilte sich zu ergänzen, dass dieser Anruf notwendig gewesen sei, um eine Eilentscheidung zu treffen. Da die Summe im finanziellen Entscheidungsrahmen des Bürgermeisters liegt, ist es unverständlich, wieso hier einige ausgewählte(?) Gemeindevertreter vom Amt für die Entscheidung befragt wurden. Interessanterweise stellte sich heraus, dass Frau Miehe ALLE(!) Gemeindevertreter des "Steinfelder Kreises" und der "Liste Steinfeld" angerufen hat. Während sie offensichtlich KEINEN(!) Gemeindevertreter des "Frischen Windes" erreichen konnte. Als es um den nächsten Sitzungstermin ging, fragte Herr Noak, ob etwas anliege. Da keiner der Ausschussmitglieder einen Beratungsbedarf sah, will man sich nun erst wieder nach der Gemeindevertretersitzung im November zusammensetzen. Immer am Ball mit Steinfeld-ONLINE mit herzlichen Grüßen Ihr Udo Cimutta |
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