| Startseite |
Überblick: |
Gemeindepolitik |
|
Am 08.10.09 um 17.30 Uhr fand eine Dringlichkeitssitzung des Amtsausschusses statt. 16 Mitglieder, die Protokollantin und Herr Dr. Schmidt waren erschienen. Der Amtsausschuss musste sich kurzfristig und dringend treffen, da die Sitzung am 24.09.09 rechtswidrig war. Ein Amtsausschussmitglied hatte zur Vertretung einen falschen Vertreter geschickt. So musste Herr Bünger gegen alle gefassten Beschlüsse in Widerspruch gehen und die Sitzung wiederholen lassen. Man sollte meinen, dass jedes Amtsausschussmitglied seinen gewählten Stellvertreter kennen sollte. In einigen Gemeinden ist dies offensichtlich nicht so. Herr Bünger führte straff durch die Sitzung, so dass nach ca. 45 Minuten die Rechtmäßigkeit der Beschlüsse wieder hergestellt war. Alle Beschlüsse vom 24.09.09 wurden aufgehoben und mit gleichem Ergebnis wieder gefasst. Erklärungsbedarf gab es kaum, da ja alles bekannt und schon ausdiskutiert war. Interessant wurde es zu TOP 12 Fördermittelantrag für den Neubau eines Hortgebäudes. Da am gleichen Tag in der Ostsee-Zeitung zu lesen war, dass das Amt Carbäk einen neuen Amtskindergarten für alle Gemeinden beschlossen hätte, war der Klärungsbedarf für alle Mitglieder groß. So einen Beschluss hat es nie gegeben, aber dass unsere Amtsleitung über die Köpfe des Amtsausschusses hinweg solche Dinge auf den Weg bringen könnte, glaubten viele der Anwesenden. Herr Bünger beteuerte, dass er nichts von der Sache weiß und auch nichts dazu sagen kann. Und er hat Recht!!! Nachfragen haben ergeben, dass der Redakteur der OZ hier oberflächlich gearbeitet hat. Zum Abschluss verwies Herr Bünger noch auf die Haushalte 2010 aller Gemeinden. Da der Haushaltserlass des Ministeriums erst im November kommt, können die Planungen der Kämmerei erst Ende November/Anfang Dezember auf die Tische der Gemeinden kommen. Jetzt ist aber schon abzusehen, dass „die Zahlen nach unten korrigiert werden“, dass heißt, es gibt weniger Geld für alle. Wenig tröstlich erscheint es, wenn alle Haushalte der Gemeinen für 2010 ausgeglichen werden können. Müssen doch alle das mühsam ersparte Geld für Pflichtaufgaben der Gemeinden hergeben. Für freiwillige Leistungen werden die Gürtel extrem enger geschnallt werden. Aus diesem Grund werden in Neubukow/Salzhaff vom 11. zum 12.10.09 alle Lichter komplett ausgeschaltet. Ein Zeichen wie dunkel unsere Zukunft sein wird. Mit den herzlichsten Grüßen Ihre Gundula Dittrich |
||
| Kontakt | ||