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Es fällt schwer, sich bei dieser Witterung an den Computer zu setzen, um von einer Sitzung zu berichten, die nicht viel Konstruktives für die Gemeinde gebracht hat. Wegen des anstehenden Halbfinalspiels der Fußball-WM hatte man den Sitzungsbeginn auf 18:00 Uhr gelegt. Die Tagesordnung war dünn und die Bereitschaft, bei dieser Hitze Großes zu bewegen auch. Es waren alle Ausschussmitglieder, der Bürgermeister und ein Gast erschienen. Nach den üblichen Formalien landete man schnell beim eigentlichen Anlass für die konstituierende Sitzung. Die Wahl der Posten und Pöstchen. Hochwichtig und unvermeidlich. Ein Glück, die Fußball-WM drückte das Timing nach vorn. Schnell war der alte neue große Vorsitzende Herr Zentsch bestimmt und konnte den Bürgermeister vom Sitzungsvorsitz erlösen. Mehrheitlich einigte man sich, auf die Wahl eines zweiten Stellvertreters zu verzichten. Ein Pöstchen weniger! Uff! Einem sinnvollen Vorschlag folgte man dann aber doch nicht: einen Vertreter der größten Fraktion im Gemeinderat zum 1. Stellvertreter zu wählen. Zeichen der Gemeinsamkeit und Zusammenarbeit zu setzen ist nicht das Ding von Kleingeistern. Herr Grunow, dem dieser Vorschlag galt, wäre als Bausachverständiger nicht die schlechteste Wahl gewesen. Aber- was soll es. Herr Meier war total scharf auf dieses Pöstchen und wurde von seinen Mehrheiten dann auch gewählt. Nachdem dieses Prozedere in Rekordzeit abgehakt war, gönnte man sich etwas längere Sitzungszeit für eine ausgiebige Diskussion um einen Dauerbrenner. Straßenbaubeitragssatzung. Mittlerweile ein seit Jahren gern auf die Tagesordnung gesetztes Thema. Die Gemeinde beschloss eine solche Satzung mit angemessenen und geringen Beitragssätzen. Die Kommunalaufsicht und das Amt Cabäk moserten und der Bürgermeister erhob brav folgend Widerspruch. Schon begann der Kreislauf von vorn. Jahrelang mittlerweile! Da die Gemeinde derzeit aber so und so kein Geld für größere Straßenbaumaßnahmen hat und das Einwerben von Fördermitteln nicht auf der Agenda steht, bräuchte sie eigentlich eine solche Satzung zur Zeit nicht. Diesen Gedanken zugrunde legend, machte der Ausschussvorsitzende einen Konsensvorschlag um den Streit mit dem Amt Carbäk und der Kommunalaufsicht zu beenden. Auch wollte man den Bürgermeister gesichtswahrend aus dem unsäglichen Kreislauf herauslösen. Burkhard Grunow legte ein Papier vor, dass die kommunalverfassungsgerechte Position der Gemeinde deutlich beschreibt und auf die relevanten Gesetze verweist (siehe hier). Eine „Widerspruchspflicht“ des Bürgermeisters ergebe sich daraus nicht, führte er aus. Glücklicherweise tickte die Halbfinaluhr der Weltmeisterschaft in den Köpfen der Anwesenden und man verzichtete auf einen längeren Disput. Einzig Herr Meier konnte es nicht an sich halten, hier noch einmal seine gegenteilige Ansicht darzulegen. Michael Eckart glättete die Wogen, indem er darauf verwies, dass der ganze Streit so und so nicht wirklich sinnvoll sei. Wenn sich die Gemeinde irgendwann einmal mit einer anderen Gemeinde „verheiratet“ bzw. eingemeindet würde, hätte man dann automatisch die dort geltende Beitragssatzung „am Hals“. Alle in Frage kommenden Gemeinden hätten eine solche Satzung seit Jahren beschlossen. Mehrheitlich folgte man dem Vorschlag des Ausschussvorsitzenden und empfiehlt der Gemeindevertretung, den Widerspruch des Bürgermeisters als gerechtfertigt anzusehen und die beschlossene Straßenbaubeitragssatzung in Gänze zurück zu nehmen. Ein Kompromiss, der allen Seiten gerecht wird, das Problem aber nicht grundsätzlich löst. Michael Eckart fragte den Bürgermeister ob damit die Angelegenheit vom Tisch sei oder ob man sich noch einmal damit befassen müsse. Daraufhin schüttelte der Bürgermeister den Kopf. Nun war die Sitzung eigentlich „gegessen“. Nach nur 30 Minuten war der öffentliche Teil beendet. Im nicht öffentlichen Teil lagen 5 Bauanträge auf den Tisch, die ebenso zügig abgearbeitet wurden. Einzig ein Antrag bereitete den Ausschussmitgliedern Kopfzerbrechen, da die Eigentumsverhältnisse einer einfachen Lösung entgegenstehen. Lange vor dem Anpfiff zum Halbfinale machten sich die Ausschussmitglieder auf den Heimweg. Wenig später erstarb das öffentliche Leben in der Gemeinde und eine gespannte Stille machte sich breit. Die, wie wir heute wissen, von keinem Torjubel unterbrochen wurde. Wie immer mit Steinfeld-ONLINE gern für Sie am Ball Ihr Udo Cimutta |
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