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Pünktlich begonnen, ordnungsgemäß geladen, keine Einwohnerfrage – alles schick – fast! TOP 4 (Änderungsanträge zur Tagesordnung) : Tischvorlage Anhörung im beabsichtigten Beanstandungsverfahren der unteren Rechtsaufsichtsbehörde des Landkreises Bad Doberan zu den Beschlüssen der Gemeindevertretung 15/05/2010 und 15/06/2010 vom 08.12.2010 (Aufgabenübertragung gem. §127 Abs.4 KV M-V der Selbstverwaltungsaufgabe Kinderbetreuung auf das Amt Carbäk) Klingt das nicht geil? Ein bisschen wie ein TOP aus dem Vermittlungsausschuss des Bundes, man fühlt sich als Ausschusswurm gleich etwas größer, wenn man so was nicht nur lesen darf, sondern auch noch so tun kann, als verstünde man, was da steht. Ich war erregt! Doch dazu später unter TOP 9! TOP5 (Billigung des Protokolls der letzten Sitzung) Mitschnitt der letzten Sendung… Kaum was Erwähnenswertes, außer vielleicht, dass in Sachen angemahnter Reparatur eines Straßeneinlaufes im Bereich Buschkoppel der See in demselben still ruht. Ist wohl so kompliziert, dass es unter „ Mission Impossible“ läuft. Auch die Reparatur von diversen defekten Straßenlampen erfüllt wohl den Tatbestand „demnächst“, mal sehn was wird, wenn was wird und wies dann wird, zwei Bier Herr Wirt. Ach so: Achim Meier ist zurückgetreten. Das soll mal ein Gemeindevertreter des Steinfelder Kreises gewesen sein. Er sei gesundheitlich angeschlagen und hätte zu viel zu arbeiten oder umgekehrt, ließ er den BM verlesen. Der gute Achim ist schon so lange abwesend, dass ich gar nicht mehr wusste, dass er sein Mandat überhaupt angenommen hatte. Gute Reise A.! TOP6 Konzessionsvertrag Strom Burkhard Grunow hatte nicht nur Durchblick, sondern auch Vorschläge. Die werden dem Gemeinderat als Verbesserungen des Vertragsentwurfes vorgelegt. Es hat richtig Spaß gemacht hier mit zu wirken und wenn BM Jürgen Müller und sein Stelli Peter Zentsch das so oder annähernd so bei der EON durchbringen – coole Sache für Steinfeld, let’s go! Top7 Stellungnahme zum SUR (Stadt-Umlandraum-Rostock), nebst zustimmender Unterschrift des BM Der TOP war Mist! Da habe ich mich komplett festgelabert und wollte wieder mal sofortige Fusionen vom Zaun brechen, sorry lieber Mitausschüssler, war nicht zielführend und nervig lang. Peter hat mir dann den Hahn abgedreht, war o.k. Peter. Aber egal in der Sache bleibt das alles großer Mist. Ständig sollen wir Stellungnahmen abgeben, zu einer Sache, die wir nicht wollen, zu der wir aber verdammt wurden. Demokratie humpelt manchmal ganz schön rum. Schon in der Vorlage wird von unserem BM erwartet, dass er zustimmend unterschreibt, tut er das nicht, ist es auch egal. Also wird er, weil er sonst wieder ein Scheißquerulant aus Steinfeld ist und die anderen BM – Kumpels ihn dann wohl voll dissen. Es gibt nur einen Weg aus dem SUR: Fusion mit einer Gemeinde die nicht drin ist. Warum wäre das gut? Wir bräuchten keine 17.000 € Umlage mehr zu zahlen und dürften trotzdem nach Rostock ins Kino und auch sonst überall hin. Aber da kommen wir wohl nicht voran, zu kompliziert und unsere Identität würde auch verlustig gehen. Zum Glück werden unsere Anmerkungen ja sehr ernst genommen, da sind wir bestimmt auf Augenhöhe mit Rostock. Haken dran! TOP 8 (Vorentwurf 1. Änderung Flächennutzungsplan Gemeinde Poppendorf - Abstimmung der Planung mit den benachbarten Gemeinden) Durchgewunken.! TOP9 Siehe oben! Das Ding ist der totale Fetzer! In einer längst vergangenen Zeit übertrug die Gemeinde an das Amt. Dieser Beschluss war aber nicht rechtmäßig, stellte man schon einige Jahre später fest. Nun sollte dieser nicht rechtmäßige Beschluss wie immer rückwirkend geheilt werden. Blöd nur, dass mittlerweile außer den Gemeindevertretern, die damals schon nicht zustimmten (Frischer Wind) nun auch noch einige andere keine Übertragung mehr wollten. Was tun? Richtig – ablehnen! Ratz fatz weg das Ding, mit der Auflage, doch bitte erst mal alle eigentumsrechtlichen Fragen rund um die Angelegenheit zu klären. Aber: Ne, ne, ne sagt da der gute Onkel von der Kommunalaufsicht. Euer alter, rechtswidriger Beschluss hatte ja nun schon Außenwirkung, den könnt ihr nur zustimmend heilen, denn eigentlich wolltet ihr ja damals, nur rechtlich war das Müll, aber sonst... Und sonst? Ich glaub es hakt! Wenn das so richtig ist, dann wurde das ja bedeuten, man könnte den vom damaligen Parlament beschlossenen Ausstieg aus der Atomenergie nicht mehr aufheben, weil er zwar aus Sicht der folgenden Regierung Mist war, aber ja schon seine Wirkung entfaltet hatte. Heute wäre es dann unmöglich aus dem Beschluss zum Ausstieg aus dem Ausstieg auszusteigen, weil der. Genau ja auch schon seine Außenwirkung entfaltet hatte. Mindestens beim Sektkorkenknallen bei der Atomlobby. Manchmal durchzuckt mich bei solchen Gelegenheit ein kurzer Gedanke an Postkarten! Schreibt mal wieder, ich tu es ja auch! Der Rest ist Schweigen, 21.00 Uhr Tschüss!! |
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