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Es war seit langem wieder einmal überfällig, um einer Gemeinderats-Sitze beizuwohnen. Beim Checken der Tagesordnung fiel sofort ins Auge – Steinfeld ist Thema. Na das passte. Also hin. Zu Coronas Zeiten erinnerte der Sitzungsraum an ein Klassenzimmer aus der Grundschule. Jeder der Gemeinderäte hat einen eigenen Tisch mit Blick auf einen Tablet-Computer nebst Tastatur. Das 21. Jahrhundert lässt grüßen. Die dicken Papierstapel kopierter Sitzungsunterlagen gehören der Vergangenheit an. Die neue Amtsvorsteherin, die gleichsam unsere Bürgermeisterin mimt, nimmt die Entlastung der Verwaltung offenbar ernst. Zumindest weisen solche Details darauf hin. Später in der Sitzung sorgte genau dieser Ansatz, noch für viel Diskussion. Doch beginnen wir am Anfang. Die Sitzung war beschlussfähig besetzt – 9 Räte und die Bürgermeisterin. Mit Gästen hatte man nicht wirklich gerechnet, die Protokollantin und den Vertreter der Amtsleitung mal ausgenommen. Ein einsamer Stuhl wartete auf den interessierten Bürger – also mich. Die Sitzung konnte starten. Den Teil mit den Formalien kann man überspringen, daran hat nicht einmal die Corona-Pandemie gerüttelt. Der Bericht der Bürgermeisterin fiel extrem kurz aus. Fairer Weise fragte sie den Gast (also mich), ob sie ihre aufgelisteten Taten verlesen solle. Nö – nicht nötig, wenn man die Liste zum Nachlesen bekäme - denn, wer lesen kann ist immer im Vorteil. Das wäre unproblematisch, so die Antwort, man bräuchte nur unter www.amtcarbaek.de die Ratsinformationen aufrufen. Dort fände man alles niedergeschrieben. Upps – beim Aufrufen der gepriesenen Informationsquelle durfte man feststellen, dass hier nur Insider mit Passwort Zugang bekamen. Veräppelung wegen Apfelerntezeit? Nein, nein – das ist unwahrscheinlich. Es würde zum Gebaren unserer Bürgermeisterin und ihr Bemühen um Volksnähe nicht passen. Zurück zur Sitzung. Steinfeld ist Thema ! Seit der Fusion Steinfelds mit Broderstorf fühlt sich manch Einwohner der neuen Großgemeinde von den „blühenden Landschaften“ abgehängt. Nun soll es voran gehen. Die marode Straßenbeleuchtung – alte schiefe Betonmasten – soll erneuert werden. Ein Herr von der edis stellt das Projekt vor. Neue intelligente LED Leuchten sollen die Gemeindestraße erhellen. Brandneue Technik, erst seit 5 Jahren bei der edis im Einsatz. Man kann den mit den Leuchten so ziemlich alles anstellen, außer Kaffeekochen. Es gibt Optionen für Bewegungssensoren, Luftverschmutzungsmessungen, selbst Geschwindigkeitsmessungen für den Durchgangsverkehr… Auf die skeptischen Mienen der Gemeinderäte beschwichtigend reagieren, versicherte der edis-Spezi, dass die Teile auch einfach nur leuchten könnten. Alle 39 Meter eine, per SiM-Karte online vernetzt und nach Bedarf gesteuert. Bei Störungen muss nicht darauf gewartet werden, bis einer der Anwohner zum Telefon greift (das klappt ja wie jeder weiß, nicht immer perfekt), so etwas werde man aus der Ferne steuern. Und weil man so schön dabei ist, verbuddelt edis auch gleich die alte Oberleitung und errichtet die neue Beleuchtung auf die Gehwegseite. Cool. Im Anschluss an das Leuchten-Thema für Steinfeld, kam den Gemeinderäten tatsächlich auch noch eine Erleuchtung. Als es um das Finanzierungsmodell der Maßnahme ging, stellte Michael Eckart die richtige Frage – wieso man Zinsen zahlen solle, wenn man die Sache aus der Gemeindekasse finanzieren könne. Einige der Gemeinderäte rechneten nach und stellten erstaunt fest, dass man fast 10.000 Euro sparen würde. Fluchs wurde der Beschlussvorschlag geändert und die Sache einstimmig auf den Weg gebracht. Nun können die Steinfelder harren und hoffen, dass es in Bälde richtig hell wird des nächtens an der Gemeindestraße. Bevor wir unser Spot-Light auf das Gemeinderatsgeschehen wieder aus-dimmen, sei noch der Tagesordnungspunkt 14 beleuchtet. Die Bürgermeisterin und Amtvorsteherin hatte vorgeschlagen, die Bescheide für Wasser- und Abwasserverband mit der Grundsteuer A und B zu verrechnen. In der Vergangenheit hätte es Bescheide gegeben, die nur Centbeträge einforderten, während die Erstellung der Schreiben viel Arbeitszeit im Amt erfordere. Der Aufwand und die Verwaltungskosten ständen in keinem Verhältnis zum eingeforderten Geld. Mit Verweis auf Rostock, Schwerin und andere Gemeinden lag nun der Vorschlag der Bürgermeisterin beschlussfähig auf den Tisch. Sie begründet ihn mit einer längst überfälligen Verwaltungsaufwandsverringerung. Bereits in den Ausschüssen der Gemeinde, war der Vorschlag kontrovers diskutiert worden. Die Erhöhung der Grundsteuer ist eine heikle Angelegenheit, auf die keiner der Gemeinderäte gern seinen Namen schreiben möchte. Frau Nier mokierte, dass man ausgerechnet im Sozialausschuss diese Diskussion nicht geführt habe. Die Bürgermeisterin versäumte es, diesen Ausschuss einzubeziehen. Das gab jene auch umunwunden zu und entschuldigte sich dafür. Gebührenbescheide und Steuern in einen Topf zu werfen, so Nier, sei, wie Äpfel mit Birnen zu vergleichen. Keiner könne abschätzen, wie sich mögliche Gebührenerhöhungen, in Zukunft auf die Steuern auswirken. Landwirt Junge versuchte die Emotionen abzumildern, er verwies darauf, dass die Grundsteuer A hauptsächlich die Landwirte beträfe und die Bürger nur eine sehr geringe Steuererhöhung zu erwarten hätten. Es sei vernünftig unangemessene Verwaltungsaufwendungen zu vermeiden. Manch Bürger frage sich nach dem Sinn eines Bescheides, der nur wenige Cent von ihm einfordere. Bei genauer Betrachtung der steuerlichen Auswirkungen der vorgeschlagenen Regelung, offenbart sich ein Spareffekt für die Bauern, der je nach zu versteuernder Fläche mehrere tausend Euro betragen kann. Das erwähnte im Gremium allerdings niemand in aller Deutlichkeit. Letztlich fand ein, im Bauausschuss ausgehandelter Kompromissvorschlag die mehrheitliche Zustimmung. Die Bürgermeisterin versprach die Maßnahme und die damit einhergehende Steuererhöhung den Bürgern medial zu erläutern. Die Hebesätze der Grundsteuer A werden von 300 auf 675 und von der Grundsteuer B von 380 auf 400 erhöht. Abschließend sei noch erwähnt, dass man nun auch die Überarbeitung eines Flächennutzungsplanes für das gesamte Gemeindegebiet auf den Weg gebracht hat. Als never ending Story ging es wieder einmal um die zerfahrene Bankette zwischen Fienstorf und Öftenhäven. Der Vorschlag, dies dem Bauhof aufs Auge zu drücken, fand keine Zustimmung. Die vom Amt angebotene Lösung schien auch nicht nachhaltig genug und so landete das Problem wieder einmal im Bauausschuss. Mit Interesse für Sie immer am Ball Ihr Udo Cimutta |
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