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Kommunalpolitik kann lustig sein, macht aber nicht immer Spaß. Wieder einmal habe ich mich breitschlagen lassen unserem Gemeindeparlament bei der Arbeit zu lauschen. Pünktlich um 18.30 Uhr eröffnete unser aller Bürgermeister die Sendung. 20 öffentliche Tagesordnungspunkte lockten immerhin 24 mehr oder minder geneigte Zuhörer und/oder Fragesteller in das Gemeindezentrum Broderstorf. Und schon ging‘s los – Einwohnerfragestunde ! Frau Vogel aus Fienstorf hatte zunächst einige kritische Anmerkungen zum Standort der Glascontainer im Dorf. Der neue Platz an der Durchfahrtsstraße trifft offenbar nicht den Nerv aller vor Ort. Neben tatsächlich nachvollziehbar „Betroffenen“ wie Frau Vogel, bemühte sie auch Zitate aus Einlassungen anderer üblicher Meinungsäußerer aus dem Rayon, zu denen ich diesmal ausnahmsweise nicht gehörte. Credo: Saublöder Standort, Verkehrsgefahr durch haltende Flaschenentsorger, Lärmbelästigung und natürlich die allseits beliebte Gefahr für die Kinder. Die umfassendste Gegenargumentation seitens der GV lieferte, wie meist, Herr Junge. Credo hier: Jeder Standort birgt Konfliktpotential – irgendwas ist ja immer, langüberlegte Entscheidung. Fazit: Es klang nicht danach, als würde sich zeitnah am Status quo etwas ändern. Für mich interessant zu hören, dass es keine Pflicht gibt, in jedem Dorf einen Glascontainer vorzuhalten. So denke ich ganz privat: Wenn die Gegner nur lange genug nerven, wird das Thema vielleicht mittelfristig auf Nimmerwiedersehen aus Fienstorf entschwinden. Warum eigentlich nicht ? Nun zu Frau Leonhardt, ihres Zeichens Sprecherin der BI „Pro Vita“ ! Das sind die Menschen, welche sich für uns alle nach wie vor aktiv gegen die geplante Hähnchenmastanlage engagieren. Sie wartete, nicht eben überraschend, mit mehreren „Bitten“ auf. Zunächst präsentierte sie erstaunlich großformatige Fotos von dem Unheil, (siehe hier) welches Bauer Kühls Jaucheschwerlastzüge an der Kurve in Öftenhäven Richtung Steinfeld anrichten. Dieser oder jene geneigte Leser wird sich erinnern: In einer meiner letzten Kolumnen widmete ich mich diesem Thema. Wieder einmal wurde festgestellt, dass es augenscheinlich erhebliche Sonderprivilegien für besagten Agrarindustriellen gibt, da ihn bis dato immer noch niemand nachdrücklich genug verpflichtet hat, endlich seinen Auflagen aus der Genehmigung der Biogasanlage nach zu kommen und die Kreuzung auf seine Kosten auszubauen. In diesem Zusammenhang waren nicht nur die von Frau Leonhardt präsentierten Zahlen höchst beachtlich, offenbar ermittelte sie um die 160 Touren der kühlschen Scheißebomber pro Woche, es trat darüber hinaus bei dieser Gelegenheit wieder einmal folgendes zu Tage: Der gute Großbauer hat bisher die Auflage nicht erfüllt bzw. erfüllen müssen, da ihre Umsetzung vom StaLuMM (Genehmigungsbehörde) nunmehr im Zusammenhang mit HMA betrachtet wird. Ich konnte mir den Hinweis nicht verkneifen, dass man das bei der Genehmigung der Biogasanlage aber noch völlig anders gesehen hätte und nun ja zum wiederholten Male eindeutig auch behördenseitig eingeräumt wird, dass die Anlagen eben doch als Einheit zu sehen und folglich, so meine wenigsten ich, auch als Einheit zu bewerten sind. Wie auch immer, jedenfalls kam jetzt die Sprache auf den Anwalt der Gemeinde, bei dem es sich um den durchaus renommierten RA Rohde handeln soll. Jedenfalls ist das der letzte Info – Stand. Aktuelles weiß man bei der beauftragenden Gemeinde, also uns, nicht so genau, da es Bürgermeister Lange, so seine Mitteilung, seit Wochen nicht gelingen will, selbigen RA zu erreichen. Dieses Unbill empfinde nicht nur ich als überaus betrüblich, denn ich bin mir mehr als sicher, dass wir die Kostennoten der Kanzlei fristgerecht liquidieren. So empfahl ich denn auch dem BM, diese unbegründete Kontaktverzögerung argumentativ in die nächsten Honorargespräche einfließen zu lassen. Augenzwinkernd wurde mir dieses zugesagt. Hoffentlich können auch Sie schmunzeln – ist ja nur das Verfahren zur Genehmigung der Hähnchenmastanlage und ansonsten auch nur Geld gegen Leistung. Zum Glück ja kein privates, sondern Steuergeld. Locker bleiben ! Des Weiteren begehrte Frau Leonhardt, man möge doch nun endlich die Biogasanlagenauswirkungen als Vorbelastung für das HMA-Verfahren einbeziehen. Unter Berücksichtigung des gerade nieder Geschriebenen entbehrt dieses Ansinnen einer gewissen Logik nicht. Mal seh‘n ! Zum guten Schluss machte sie noch darauf aufmerksam, dass diese Transporte nach ihrem Erachten einer Genehmigungspflicht unterliegen würden. Herr Lange teilte daraufhin mit, dass Herr Freier vom Straßenverkehrsamt diese Auffassung nicht teilt. Für ihn ist das landwirtschaftlicher Verkehr, also mehr so was wie Schwanz hoch, Samenpipette rein, Tüte drücken und schon ist die Kuh schwanger, füge ich nicht ganz ernst gemeint hinzu. Genug davon ! Auch andere Bürger hatten da noch eine Frage. Jemand aus Pastow widmete seine Frage der Spielplatzsituation im Gemeindeteil. Knallhart zählte er die rasant wachsende Zahl von Kindern dortselbst vor und fragte absolut konstruktiv, was man denn tun müsse, um dem Mangel an Spielmöglichkeiten Abhilfe zu schaffen. Unser Bürgermeister konnte dazu mitteilen, dass ein Spielplatzbau am Ort gewollt ist. Selbst Geld liegt bereits auf einem passenden Produktkonto des gemeindlichen Haushaltes parat, nun würden zeitnah Bedingungen und Standorte ausgelotet. Dabei meinte er, zeitnah hieße hier kurzfristig. Auch Enkel wollen spielen. Eine Sternstunde kommunalpolitischer Überlegenheit hatte in diesem Zusammenhang, wie schon einige Male zuvor, unser allseits höchstgeschätzter Herr Jesse, Spaßvogel mit Hintersinn und Bauausschussvorsitzender. Er konnte sich die Bemerkung nicht verkneifen, dass beim letzten Frühjahrputz das Thema unter anderem die Instandhaltung von Spielplätzen unter Zuhilfenahme werterhaltender Farbe war, sich aber nicht ein Bürger bereitfand, hier helfend tätig zu werden. Auf gut deutsch: Keinen Finger krumm machen, wenn beim Subotnik Spielgeräte gepinselt werden sollen, jetzt aber nach einem TÜV-geprüften Spielplatz krähen. Schlüssig dargelegt, Herr Jesse ! Mir geht dabei aber etwas anderes durch mein Resthirn. In einem späteren TOP habe ich mich auch hier noch mit dem neuen „Sportlerheim“ für den SV „Pastow“ zu beschäftigten. Dort baut die Gemeinde auf ihre Kosten für derzeit 1,6 Millionen Euro. Ich frage mich: Warum wird eigentlich diese Freizeitanlage nicht von den Mitgliedern und Fans und Sponsoren des Sportclubs in einer Art Subotnik gebaut und dagegen Spielplätze und deren Erhaltung aus Steuermitteln finanziert ? Das geht wohl nicht und so müssen die Spielplätze weiter verfaulen, weil die Steuerzahler der Gemeinde zu faul sind, diese beim Frühjahrsputz zu pinseln. Das war’s im Wesentlichen von der Fragestunde, wäre da nicht noch die Nachfrage von Frau Leonhardt bzgl. der Arbeitsgruppe der Gemeinde zur Überprüfung der beabsichtigten Aufhebung der Tonnagebegrenzungen im Bereich Fienstorf-Öftenhäven-Steinfeld gewesen. Die Frage war ihrem Mund noch gar vollständig entfleucht, da hatte der Bürgermeister schon die Antwort parat: „15.02.2015 !“, parierte er trefflich, seiner Sache sicher. Also am 15.02.2015 soll die Begehung durch die Arbeitsgruppe plus sonstiger Verantwortlicher stattfinden, teilte der BM mit. Das war fast richtig, wie Herr Pampel zu korrigieren wusste, denn er teilte mit, dass diese Sendung nicht am 15.02.2015 sondern bereits am 10.02.2015 läuft. Ein bedauerlicher Zahlendreher auf dem Zettel des BM, wird vermutet. Wie schade wäre es gewesen, wären die auf den 15.02.2015 Informierten, dann am 10.02.2015 gar nicht dabei gewesen, wenn Arbeitsgruppe und Verantwortliche die Ortsbegehung durchführen. Noch mal Glück gehabt, dank Herrn Pampel. Wen das eigentlich getroffen hätte ? Nun wahrscheinlich niemanden. Denn diesem bedauerlichen Irrtum könnte nur die Vertreterin der BI anheimfallen. Kann sie aber wahrscheinlich nicht, da man sich grundsätzlich gemeinde- und amtsseitig nicht in der Lage sieht, diese Vertreterin einzuladen, da man schlichtweg nicht weiß, wo sie wohnt. Es wurde in der Runde ernsthaft die Frage gestellt, ob denn sonst jemand wüsste, wo diese wichtige Unbekannte wohnhaft ist. Frau Leonhardt konnte helfen und ich mir die Frage nicht verkneifen, ob denn das Amt möglicherweise über ein Einwohnerregister im Meldeamt verfügen würde. Man will mal nachschauen, möglicherweise findet sich hinter irgendeiner geheimen Tür ein solches. Spassss ! Infos des BM – irre viele Termine an denen er teilnahm ! Infos Amt – Schulausbau läuft mit Hochdruck, 09.03. soll der Schulbetrieb dort aufgenommen werden, am 12. Und 18.03. ist Gewässerschau. Da macht man sich über die Gewässer schlau ! TOP7 Nullnummer, da kein Ausschuss getagt hat ! TOP8 Anfragen der Gemeindevertreter Da fragt doch tatsächlich GV-Grunow an, wo denn eigentlich sein Antrag bzgl. einer Beschlussfassung der GV zu den oben erwähnten Schäden durch die Gülletransportorgie geblieben sei, den er dem BM zugesandt hatte, auf dass dieser (Antrag) Eingang finden würde in die Tagesordnung. (siehe hier) Der Bürgermeister blickt zunächst verdutzt auf und dann nicht minder fragend in die Runde: „Den habe ich doch allen GV-Mitgliedern bei meiner letzten Mail als Anhang beigefügt?!“ Einhellige Antwort: „Nö !“ Da ist dann wohl was schief gegangen, erinnert ein bisschen an den Zahlendreher von vorhin. Kann ja mal passieren ! Nicht so schlimm, geht ja um nichts, sage ich ! Frau Elgeti bemängelt im Auftrag vernachlässigter Geburtstagskinder im gesetzteren Alter, dass neuerdings nicht mehr alle Geburtstage Ü-70 Eingang in das Amtsblatt finden. Dazu konnte erstaunlicherweise eine Praktikantin aus dem Amt nicht nur profunde, sondern auch nachvollziehbare Antwort geben. Offenbar gibt es eine neue Rechtsverordnung, die zu Inhalt hat, dass nur noch Jubiläen der Senioren einer Gemeinde bedeutend genug sind, um im Amtsblatt Erwähnung zu finden. Und Jubiläen in Sinne dieser Rechtsnorm sind runde und „Fünfer“-jubiläen. Nicht der Rempel dazwischen. Gelegentlich fragt man sich schon, wer sich gesetzgeberisch mit solchem Scheiß befasst. Was war denn bisher für jene, die veröffentlicht werden wollen falsch ? Oder ist es zu teuer alle Seniorengeburtstage zu würdigen. Ich verstehe es nicht ! Herr Noack vergewisserte sich beim Bauamtsleiter noch mal, dass der Betreiber der Biogasanlage die Auflagen für die Genehmigung dieser auch dann erfüllen müsse, wenn die HMA nicht genehmigt würde. Dabei entfleuchte dem Bauamtsleiter eine Bemerkung, die ich für nicht ganz unbedeutend halte. Er sagte im Zusammenhang seiner Antwort sinngemäß, dass die Hähnchenmastanlage genehmigt wird. Das fürchte ich von Anfang an. Herr Grunow machte den Bauausschussboss Jesse noch darauf aufmerksam, dass das Protokoll, welches dieser als o.k. abgezeichnet hat, wohl in Passagen sinnentstellend durcheinander ist. Hat der gute Herr Jesse wohl überlesen beim Überlesen. TOP9 Grünschnittentsorgung- ganz offenbar eine Herzensangelegenheit von Ulli Peck und dem Umweltausschuss. Es gibt dazu ein Positionspapier und den Willen, darüber zu sprechen und eine Lösung zu finden. Weitere Diskussion nicht ausgeschlossen. Das wird schon ! TOP10 Besetzung des Hauptausschusses, offenbar auch eine Herzensangelegenheit von Ulli Peck, wie sich zeigen sollte. Recht schnell einigte man sich darauf, nicht die Satzung zu ändern, sondern einen Gemeindevertreter (nach) zu wählen. Vorschlag von Herrn Noack: Herr Grunow. Eigentlich einfach. Der hat noch keinen Job in Gremien und bereit ist er auch. Als Bausachverständiger konnte er seinerzeit offenbar nicht hinreichend Sachkunde nachweisen, um im Bauausschuss mitarbeiten zu dürfen, nun also Hauptausschuss. Doch nichts da ! Vorschlag von Herrn Jesse: Herr Peck. Ist schon Boss vom Umweltausschuss und ganz offensichtlich bei seinen GV-Kollegen erheblich beliebter als Herr Grunow. Bis auf vier, erhielt Herr Peck alle Stimmen. Gut so ! Demokratie lebt von Mehrheiten und Nasen kriegen die nicht ! Herr Peck nahm die Wahl an ! Glückwunsch ! TOP12 Schulzeugs ! Roggenthin hat beschlossen, wieder selbst darüber zu entscheiden, auf welche Schule ihre Kinder gehen. Das war bisher von den Schulgemeinden aufs Amt übertragen gewesen. Broderstorf will das nicht, dennoch stellte Herr Grunow die richtige Frage: Warum will Roggenthin das jetzt so ? Es klang durch, dass es wohl Schatten gibt, im Paradies der Schulträgerschaft. Darüber werde ich meine Auffassung an anderer Stelle mal darlegen. Jedenfalls zwingt Herr Bünger Broderstorf Entscheidungen auf, die man hier gar nicht fällen will und obwohl es erklärt wurde, verstehe ich nicht, was der Quatsch soll. Roggenthin kann beschließen, was immer es möchte, soweit das Gesetz es nicht verbietet. Aber warum muss dann Broderstorf beschließen, dass es darüber nicht anders beschließen will und wird, als bisher ? FUBAR ! Lustig war noch, dass der stets hellwache Herr Jesse hinterfragte, warum denn dieses Votum, an ein weiteres des Schulausschusses gekoppelt sei. Ich äußerte ungefragt und den Gepflogenheiten widersprechend, dass es eventuell daran liegen könne, dass der Schulausschuss ein beschließender sei. Ist er ! Man kann ja nicht alles wissen ! TOP 13 Haubenweg Pastow - ein Brüller ! Drei Varianten, die erste wurde beschlossen und somit wird das Projekt Haubenweg grundsätzlich weiter verfolgt. Mehr gibt es dazu von mir an dieser Stelle nicht. Seien sie in freudig erregter Erwartung meiner nächsten Kolumne schön neugierig ! TOP 14 Vereinsgebäude SV Pastow Kostet bis jetzt 1,6 Millionen, dabei wird Herrn Klostermann ganz schlecht. Da ist er bestimmt nicht der Einzige. Viel Gerede, was man tun müsste, damit die Sache nicht ausufert, wie beim Dorfgemeinschaftshaus. Dennoch werden die nächsten Leistungsphasen pronto beschlossen. Ich komme einfach nicht umhin, folgendes Rätsel zu stellen. In der vorliegenden öffentlichen Beschlussvorlage wird im ersten Satz darauf hingewiesen, dass das Planungsbüro mit Hochdruck an der Erstellung der Bauantragsunterlagen arbeitet. Durchdenken Sie mal, was das bedeutet. Als kleine, entzückende Tischvorlage kommt dann ein zweiter Beschluss zustande, in dem die Gemeinde ihr Einvernehmen zu dem Bauantrag erteilt. Wer die Lösung findet, weiß was er bei seinem eigenem nächsten Bauantrag von der Gemeinde erwarten kann, ohne ausgelacht zu werden. Ich habe das am Folgetag im Bauamt hinterfragt, der Bauantrag lag seit Montag, dem 02.02.2015 im Bauamt des Kreises vor, mithin ist es doch keine Zauberei, dass er Mittwoch, 04.02.2015 in der GV vorliegt. Ich liebe das Bauamt des Kreises. Schneller geht es nirgendwo ! Immerhin hat Herr Grunow angekündigt, die Rechtmäßigkeit dieser Beschlüsse zu überprüfen. So wird das nie etwas mit einem Freundschaftsband von den anderen für ihn. TOP15 Abgesoffener Keller im Gutshaus Fienstorf. Der neue Straßenbelag hat zur Folge, dass das Niederschlagswasser, der Physik und dem verschärfendem Gefälle folgend hier und dort in Keller läuft – mehr als je zuvor. Dem soll mit 10.000 Euro Abhilfe geschaffen werden. Ist auch höchste Zeit, denn der Betroffene aus dem „Gutshaus“ war anwesend und machte einen recht unentspannten Eindruck. Jedenfalls machte er seiner Auffassung der Sinnhaftigkeit der Sanierung Luft. Festzuhalten ist, dass man dortselbst aus politischen Gründen eine Variante durchgeführt hat, die vermutlich nicht mal mittelfristig gut investiertes Steuergeld erfordert hat. Mal seh‘n ! TOP 16 Feuerwehrhelme Alle wollen es, wie vorgeschlagen, nur Herr Klostermann hat preiswertere gefunden. Es hätten sich 1.500 Euro einsparen lassen. Nun sind die Dinger aber wegen Eilbedürftigkeit schon angeschafft. Drops gelutscht – Helme passen. TOP 17 Feuerwehrversicherungsgedöns – wichtig – richtig – durch ! TOP 18 Fassaderreinigung Gemeinschaftshaus – erledigt ! TOP 19 Schulprojekt. Ich dachte, es geht um einen Wandertag, dabei wird hier um die Kostensteigerungen und die Information der Gemeindevertretung über den Fortgang der Ausgaben gerungen. Ich bin mir nicht sicher, ob es hier nicht absichtsvoll kompliziert und verwirrend zuging. Jedenfalls scheint man inzwischen bei 6,2 Millionen zu sein und die GV Broderstorf wird bei ihrem Anteil bei jedem weiteren 5 Prozent Ausgabenfortgang an der Entscheidung dazu beteiligt. Wenn’s dann gut wird. Die Schule wächst und gedeiht. Sie wird schneller dreizügig, als man Brezel backen kann. Der Standort entwickelt sich prächtig und ich lag mit meiner früheren Meinung, dass man den Laden schließen und die Kinder nach Sanitz schicken solle falsch. Das ist fakt ! Fakt ist aber auch, dort wird abartig viel Geld versenkt, wenn man nur bedenkt, was von der bis jetzt bilanzierten Kohle alles nicht erledigt wird und mithin noch dazu kommt. Eine weitere Gefahr kann im Verhalten Roggenthins lauern. Die sind wohl angepisst und den Campus haben die sich auch nicht aus Spaß in ihr Gewerbegebiet gebrezelt. Das wird noch spannend. TOP 20 Flächennutzungsplan Bentwisch – reinhauen ! Ende öffentlicher Teil ! Hab ich die Schnauze voll ! M. Eckart, ocs |
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