Good morning STEINFELD !
Kolumne zum Wochenbeginn
Numero 79
Kennen Sie Rebecca Harms ?
Nicht ?
Dann sind Sie entweder kein Fan der GRÜNEN
oder keiner von Europa
oder keiner von Wahlen zum EU-Parlament
oder alles zusammen.
Ich kenne Frau Rebecca Harms jedenfalls nicht.
Doch leider musste ich unlängst feststellen,
dass sie das offenbar dringend ändern möchte.
Sie hat sich nämlich geäußert
und im Rahmen dieser Äußerung unseren Bundesverfassungsrichtern
„Unkenntnis und Respektlosigkeit“ gegenüber dem EU-Parlament vorgeworfen,
in welches Frau Harms als Spitzenkandidatin der Grünen
unbedingt einziehen möchte.
Das kann man getrost als „Richterschelte“ einordnen,
für mich allerdings ist das
die Fieberwahnattacke einer drittklassigen Rückraumpolitikerin,
die zwanghaft auf sich aufmerksam machen muss.
Glückwunsch, Frau Harms hat geklappt !
Ein Grund mehr nicht und wenn doch,
auf gar keinen Fall sie oder Grüne zu wählen !
Womit haben sich nun aber unsere,
durch die entscheidungsschwachen Politiker
dauerinanspruchgenommenen Richter diese Schelte verdient ?
Sie haben es gewagt Ihren Job zu machen
und würde unsere Politikerkaste den Ihren machen,
wären die Herren und Damen in den roten Roben gar nicht gefragt
zu diesem und anderen Themen unsere Verfassung betreffend.
Sie haben nämlich die Drei-Prozent-Hürde für die Europawahl gekippt.
Da kann man natürlich als „etablierte“ Partei schon mal ausrasten
und seine Spitzenkandidatin so richtig losblaffen lassen.
Ich habe nicht die geringste Ahnung,
ob denn Herr Voßkuhle (Präsident des BVG) nebst Kollegen
tatsächlich in Unkenntnis gegenüber dem Europaparlament geurteilt haben,
gebe mich aber inbrünstig der Hoffnung hin,
die obersten Richter des Landes trafen diese Entscheidung
in Kenntnis unserer Verfassung (auch wenn sie gar keine ist),
denn das ist ihre Aufgabe.
Doch zum Glück für die Grünen ist Frau Harms
nicht die Einzige der wundervollen politischen Eliten des Landes,
die sich kritisch bis reserviert zur jüngsten Karlsruher Entscheidung geäußert haben.
Auch unser wundervoller Schonwiederinnnenminister Thomas de Maizere
legte sorgenvoll seine Denkerstirn in Falten
und konstatierte knapp,
dass er das Urteil „zur Kenntnis“ nehme
und dass den Verfassungsrichtern wohl entgangen sei,
dass man mit der Sperrklausel „gute Erfahrungen“ gemacht hätte
und mit ihr die „Handlungsfähigkeit des Parlamentes gestärkt werde“.
Na klar,
für die Parteien, die drin sind,
ist das ne prima Sache.
So können sie sich schön abschotten
und immer ausgefeilter daran arbeiten,
dass ganze andere Gesockse fein draußen zu halten.
Denn nur wer drin ist,
kommt auch an all die Mittel,
die man sich in so einer feinen Parteien-„Demokratie“ selbst genehmigt,
um sie dann vornehmlich dazu einzusetzen,
all das andere politische Kleinstpack draußen zu halten.
Da sind sich unsere Heilsbringer so einig,
wie sonst nur bei ihrem Einkommen.
Allerdings könnte unserem juristisch nicht ganz ahnungslosen Minister
möglicherweise entgangen sein,
dass diese Hürde ganz offenbar
nicht mit den Buchstaben unseres Grundgesetzes in Einklang zu bringen ist.
Da ist es schlichtweg scheißegal,
wie gut die Erfahrungen sind,
die man mit einer verfassungswidrigen Regelung
in der Vergangenheit gemacht hat.
Und um all diesem bescheuerten, machtgeilen,
undemokratischen und bigotten Gehetze
über die Gerichtsentscheidung die Krone auf zu setzen,
finden sich auch im Bereich des „politischen Journalismus“
all zu oft und natürlich auch in diesem Falle,
irrlichternde Arschkriecher des Establishments.
Diese schwadronieren dann völlig ungehemmt
über die „politischen Geisterfahrer“,
die nun wohl mit ihren Kleinwagen
in das erhabene EU-Parlament brettern werden,
wie eine Horde Bären in einen Bienenstock.
Trunken vom eigenen geschichtsverzerrenden Geschwafel
von „Weimarer Verhältnissen“
diagnostizieren sie pronto
eine „Schwächung, Zerfaserung und Zersplitterung“ des Parlamentes
und entdecken eine Spielwiese für eben solche „Politischen Geisterfahrer“.
Ich sehe derzeit die Parlamente voll
von solchen politischen Geisterfahrern.
Ohne mit der Wimper zu zucken
werden wir alle von diesen Knallchargen in die Pleite getrieben,
gegeneinander aufgehetzt,
für unmündig und sowieso zu blöd erklärt
und so gut wie alles,
was diese wirklichen Geisterfahrer beschließen,
ist vorgemalt, eingeflüstert und beeinflusst von den Lobbyisten,
seien sie nun von Banken, Ölmultis, Pharmaunternehmen, Autoherstellern,
Landwirten, Chemiemultis, Lebensmittelkonzernen,
Versicherungen, Rüstungsfirmen, Handelsmultis, Hoteliers,
Elektronikriesen, Internetgiganten und und und.
Am meisten kotz mich an,
dass alle, die eine abweichende Meinung
zu der jetzigen Kamikazepolitik in Europa haben,
sofort als rechte Dreckschweine beschimpft werden.
Wenn das keine politische Geisterfahrt ist,
was dann ?
Es gab mal eine Zeit,
da wurde in der Politik mit Argumenten um Zustimmung gerungen.
Heute dient bei den agierenden Geisteszwergen
die Diffamierung zu diesem Zweck.
Jeder, der es wagt,
etwas Kritisches zur gegenwärtigen Europapolitik zu sagen,
wird sofort in die nationalistische Ecke gedrängt.
Dabei ist den so dumm daher schwafelnden Rechthabern
offenbar entgangen,
dass Europa eine Ansammlung von Nationen ist
und einige von ihnen haben eine sehr lange nationale Tradition.
Hoffentlich obsiegen nicht die derzeit agierenden Blindflieger,
denen nichts weiter gelungen ist,
als die Menschen in die Pleite zu treiben.
Denn wir alle als Bürger und Menschen
werden den Wahn von Großeuropa zahlen müssen
und das wird teurer als drei Prozent !
Have a nice week !
M. Eckart ocs